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liquidationsversicherung
Unternehmensschließung als Geschäftschance
 
Ein Unternehmen kann erst aufgelöst werden, wenn vorher sämtliche Verbindlichkeiten beglichen wurden. Zu diesen Verbindlichkeiten gehören auch Versorgungsverpflichtungen aus der betrieblichen Altersversorgung. Mithilfe der NÜRNBERGER Liquidationsversicherung können diese Versorgungsverpflichtungen schuldbefreiend abgelöst werden.
 

Auf einen Blick

In Deutschland wird jedes Jahr eine Vielzahl von Unternehmen aufgelöst, weil kein Nachfolger gefunden werden konnte. In 2014 betrug die Zahl der Unternehmensschließungen rund 348.100 Unternehmen.
 

Ein Unternehmen soll liquidiert werden - Was tun mit der bAV?

Oftmals scheitert eine Unternehmensauflösung an bestehenden Verpflichtungen aus der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Denn solange eine Versorgungsverpflichtung besteht, kann das Unternehmen nicht endgültig aufgelöst werden. Bei lebenslangen Rentenzusagen bedeutet dies, dass das Unternehmen erst dann endgültig abgewickelt werden kann, nachdem der letzte Rentner verstorben ist. Dies führte häufig zu dem Phänomen der „Rentner-GmbH´s“, deren einzig verbleibender Geschäftszweck die Abwicklung der Versorgungsverpflichtungen ist.
 
Im Rahmen der Liquidation können diese Versorgungsverpflichtungen (=Verbindlichkeiten) schuldbefreiend auf ein Unternehmen der Lebensversicherung gegen Zahlung eines Einmalbeitrages übertragen werden (Liquidationsversicherung nach § 4 Abs. 4 BetrAVG in Verbindung mit § 3 Nr. 65 b EStG).

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zur Grafik Liquidationen in Deutschland

Weitere Gründe für eine Liquidation

Weitere Gründe für eine Liquidation können beispielsweise die Verlegung von Gewerbebetrieben ins Ausland, Abspaltung von Betriebsteilen oder Schließung von Tochtergesellschaften sein.

Wofür findet die Liquidationsversicherung Anwendung?

Angewendet wird die Liquidationsversicherung für die Übertragung von Pensionszusagen, Unterstützungskassen- und Pensionsfondszusagen.
 
Bestehende Direktversicherungen und Pensionskassen können bei Ausscheiden des Arbeitnehmers einfach auf diesen übertragen werden.

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zur Darstellung einer Liquidationsversicherung

Nutzen Sie dieses Potential!

Im Detail

Voraussetzung für die Übertragung von Versorgungszusagen durch eine Liquidationsversicherung ist die Einstellung der Betriebstätigkeit sowie die Einleitung der Liquidation durch einen Gesellschafterbeschluss oder durch einen Eintrag im Handelsregister.

Wie funktioniert die Übertragung?

• Der Arbeitgeber schließt eine Liquidationsversicherung gegen Einmalbeitrag auf das Leben des Versorgungsberechtigten ab. Versicherungsnehmer ist zunächst der Arbeitgeber. Die erforderliche Beitragshöhe orientiert sich dabei an Art und Umfang der abzulösenden Versorgungsverpflichtung.
 
• Der Versorgungsberechtigte erhält ein sofortiges unwiderrufliches Bezugsrecht auf die Versicherungsleistung.
 
• In einer Zusatzvereinbarung werden die rechtlichen Bestimmungen zur Ablösung der Versorgungszusage geregelt. Die Vereinbarung wird vom Arbeitgeber, Liquidator und ggf. Arbeitnehmer unterzeichnet. Der Nachweis der Liquidation erfolgt durch die Unterschrift des Liquidators.
 
• Nach Vertragsabschluss wird die Versicherungsnehmereigenschaft auf den Versorgungsberechtigten übertragen.
 
• Die Auszahlung der Versorgungsleistungen sowie deren Versteuerung und Verbeitragung in der Sozialversicherung übernimmt die NÜRNBERGER Beratungs- und Betreuungsgesellschaft für betriebliche Altersversorgung und Personaldienstleistungen mbH (NBB).
 

Arbeitsrechtliche Betrachtung

Arbeitsrechtlich ist für die Übertragung der Versorgungsverpflichtung keine Zustimmung des Versorgungsberechtigten erforderlich. In der Regel weichen jedoch die inhaltliche Ausgestaltung der Versorgungszusagen und die Leistungsstrukturen von Versicherungstarifen voneinander ab. Eine kongruente Übernahme ist daher oft nicht möglich und eine inhaltliche Veränderung der Zusage damit unvermeidbar. In diesem Fall ist in jedem Fall die Zustimmung des Versorgungsberechtigten einzuholen. Wichtig ist dabei, dass die Übertragung zu einem wertgleichen Anspruch führt.

Steuerliche Betrachtung beim Versorgungsberechtigten

Die Übertragung der Versorgungsverpflichtung stellt für den Versorgungsberechtigten keinen steuerpflichtigen Lohnzufluss dar. Der vom Unternehmen an die Versicherungsgesellschaft gezahlte Einmalbeitrag ist deshalb für den Versorgungsberechtigten zum Zeitpunkt der Übertragung völlig steuer- und sozialabgabenfrei.
 
Die Leistungen aus der Liquidationsversicherung sind vom Versorgungsberechtigten so zu versteuern wie die Leistungen aus der ursprünglichen Zusage (ohne Übertragung) zu versteuern gewesen wären.
 

Steuerliche Betrachtung beim Unternehmen

Durch den Abschluss der Liquidationsversicherung wird das Unternehmen von der Versorgungsverpflichtung befreit. Gegebenenfalls gebildete Pensionsrückstellungen sind daher gewinnerhöhend aufzulösen. Gleichzeitig stellt der Einmalbeitrag an die Versicherungsgesellschaft für das Unternehmen in voller Höhe Betriebsausgabe dar.

Beratung

Was ist zu beachten?

• Die Liquidationsversicherung ist nur zulässig, wenn das Unternehmen seine Betriebstätigkeit einstellt und anschließend liquidiert wird.
 
• Die Übertragung muss zu einem wertgleichen Anspruch für den Versorgungsberechtigten führen.
 
• Die Überschussanteile dürfen ab Rentenbeginn ausschließlich zur Leistungserhöhung verwendet werden.
 
• Arbeitsrechtlich ist keine Zustimmung des Versorgungsberechtigten erforderlich. Aufgrund der in der Regel unterschiedlichen inhaltlichen Ausgestaltung von Versorgungszusagen und den Leistungsstrukturen von Versicherungstarifen empfehlen wir jedoch, die Zustimmung des Versorgungsberechtigen einzuholen.
 
• Der ausgeschiedene Arbeitnehmer darf die Ansprüche aus der Liquidationsversicherung weder abtreten noch beleihen oder kündigen.
 

Vorteile

• Versorgungsverpflichtungen werden vollständig auf die NÜRNBERGER übertragen
• Reibungslose Auflösung des Unternehmens
• Steuerfreie Übertragung
• Die Versorgung wird insolvenzsicher fortgeführt
• Auch für Gesellschafter-Geschäftsführer möglich
• Kompletter Service und Rentnerverwaltung über die NÜRNBERGER
 

Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung

Auch für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer, die nicht unter den persönlichen Geltungsbereich des Betriebsrentengesetzes fallen, ist die Anwendung der Liquidationsversicherung zulässig (Lohnsteuer-Richtlinien 2015 - R 3.65 Absatz 1 Satz 3). Demnach können auch bestehende Versorgungsverpflichtungen gegenüber GmbH-Geschäftsführern steuerneutral über eine Liquidationsversicherung abgelöst werden.

Vertragsunterlagen

Die NÜRNBERGER Beratungs- und Betreuungsgesellschaft für betriebliche Altersversorgung und Personal-dienstleistungen mbH (NBB) erstellt alle für den Abschluss der Liquidationsversicherung erforderlichen Vertragsunterlagen.

Ausgezeichnete Produkte und bedarfsgerechte Beratung zeichnen die NÜRNBERGR aus. Wir beraten Sie gerne und unterstützen Sie bei der Umsetzung eines optimalen und bedarfsgerechten Versorgungsvorschlages.